Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma prolan Datentechnik GmbH
1. Geltungsbereich
Sämtlichen Verkäufen, Lieferungen und Leistungen unsererseits liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspatners haben keine Gültigkeit, auch wenn wir Bestellungen ausführen, ohne zuvor diesen Bedingungen ausdrücklich widersprochen zu haben.
2. Angebote, Preise und Vertragsschluss
In unseren Preislisten & Angeboten sind stets Barzahlungspreise zuzüglich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer genannt. Alle Angebote sind freibleibend. Bei Bestellung kleinerer Artikel und Verbrauchsmaterialien wird der am Tag der Lieferung gültige Preis verrechnet.
Bei Preiserhöhung von bestellten Geräten holen wir vor Auftragsabwicklung Ihr Einverständnis ein. Preissenkungen werden sofort an Sie weitergegeben. Zum wirksamen Vertragsabschluss ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung erforderlich. Diese wird durch Lieferung und/oder Rechnungsstellung ersetzt. Mündliche Nebenabreden und Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt ebenfalls für den Verzicht auf das Formerfordernis. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten, insbesondere in Katalogen und Prospekten, sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Derartige Angaben stellen keine Zusicherungen von Eigenschaften dar, auch dann nicht, wenn sie Normangaben, wie zum Beispiel nach DIN enthalten.
Speicherbausteine speziell SD-RAM liefern wir nur gegen Vorkasse. Bei Mengen ab 20 Stück ist ein gesonderter Vertrag mit eindeutig definierter Preisangabe, Liefertermin und Verbindlichkeit der Bestellung zwingend erforderlich. Ein Rücktritt eines einmal zustande gekommenen Vertrages über Speicherbausteinbestellungen über 20 Stück wird ausdrücklich widersprochen.
3. Garantie
Wir leisten auf alle Artikel mindestens 6 Monate Garantie. Eine längerwährende Garantiezeit bedarf der Schriftform.
Wichtig! Die Bearbeitung von Garantiefällen ist nur mit original Garantiekarten und Rücksendeschein (falls im Lieferumgang enthalten) möglich. Eine Bearbeitung ist sonst nicht möglich.
4. Umtauschrecht
Kauf ohne Risiko! Wir gewähren ein Umtauschrecht innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware. Bei Rückgaben in einwandfreiem Zustand, in unbeschädigter Originalverpackung, erfolgt nach Ihrer Wahl Umtausch oder Sie erhalten einen Warengutschein von unbegrenzter Dauer. Eine Barauszahlung des Kaufpreises ist nicht möglich. In jedem Fall ist bei Umtausch der Rechnungsdurchschlag vorzulegen. Bei einer Rücksendung haften wir weder für Beschädigung noch Verlust der Ware. Umtausch ist nicht möglich bei Verbrauchsmaterial (insbesondere Toner, Tinte), wiederbespielbare bzw. wiederbeschreibbare Datenträger (insbesondere Audio-, Videokassetten, Disketten, CD-R) Computersoftware, sowie Chip-Karten, Einstellscheiben, Sachbüchern, Taschen und Koffern. Bei digitalen Kameras ist der Umtausch nach erfolgtem setup ausgeschlossen. Bei Speicherbausteinen wird ein Umtauschrecht nur bei defekter Ware gewährt. Eine Rückgabe von Speicherbausteinen – speziell SDRAM-Module ist ausgeschlossen, dies gilt besonders für Gewerbetreibende aus der Computerbranche.
5. Sonderbestellungen, Mengenbestellungen
Wir sind gerne bereit, Sonderbestellungen von Artikeln, die nicht in unserem Stammsortiment entalten sind, nach unseren Möglichkeiten auszuführen. Sie bedürfen jedoch der schriftlichen Bestellung sowie der schriftlichen Bestätigung durch uns. Das Umtauschrecht nach Ziffer 4 ist ausgeschlossen.
Bei Mengenbestellungen – mehr als 10 Stück eines Artikels ist ein gesonderter Vertrag zwingend erforderlich. Speziell bei Speicherbausteinen ist bei Mengen ab 20 Stück eine Rückgabe ausgeschlossen.
6. Lieferung und Erfüllungsort
Erfüllungsort für unsere Leistungen ist unser Firmensitz. Die Versandkosten sind unserem aktuellen Angebot zu entnehmen und beziehen sich auf eine Auslieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen ins Ausland sind möglich. In diesem Fall fordern Sie bitte genauere Informationen an. Obwohl wir uns bemühen, schnellstmöglich zu liefern, sind etwaige Lieferzeitangaben annähernd und unverbindlich. Teillieferungen liegen je nach Liefersituation in unserem eigenen Ermessen, falls nicht ausdrücklich anders vom Vertragspartner bei der Bestellung vermerkt.
7. Annahmeverweigerung
Bei Annahmeverweigerung unserer Lieferung ohne vorherige schriftliche Stornierung des Auftrages berechnen wir einen Kostenanteil von € 15,-; bei Express/Frachtannahmeverweigerung einen Kostenanteil von € 30,-.
8. Zahlungsbedingungen
Unsere Lieferungen sind unverzüglich nach Rechnungserhalt, spätestens 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn wir die Gegenforderung anerkennen oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der Vertragspartner verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindungen mit uns. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Zinstender der Europäischen Zentralbank in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren oder geringeren Verzugsschaden ist dadurch nicht ausgeschlossen. Von Ihnen geleistete Vorauszahlungen werden von uns auf Wunsch 6 Wochen nach Erhalt zurücküberwiesen, wenn wir aufgrund von Lieferschwierigkeiten in absehbarer Zeit nicht in der Lage sind, bestellte Artikel auszuliefern.
9. Mängelrüge und Gewährleistung
Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Anderenfalls sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich uns gegenüber zu rügen. Ansonsten können keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. Die Gewährleistung ist auf Reparatur bzw. Ersatzlieferung beschränkt. Sollten drei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandelung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Vertragspartners sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn die Schadensersatzansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft geltend gemacht werden. Ergibt die Überprüfung der mangelhaften Ware, dass der Mangel auf schuldhaftes Verhalten des Vertragspartners zurückzuführen ist, so wird dies dem Vertragspartner von uns schriftlich mitgeteilt. Besteht der Vertragspartner dann auf einer Nachbesserung, hat er die Kosten zu tragen. Wird kein Reparaturauftrag erteilt, werden die Kosten für Fehlersuche und Diagnose dem Vertragspartner in Rechnung gestellt. Werden Arbeiten, Eingriffe und/oder Reparaturen ohne unser schriftliches Einverständnis seitens des Vertragspartners oder eines Dritten vorgenommen, so erlischt unsere Gewährleistungspflicht und unser Garantieversprechen gemäß Ziffer 3.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum. Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware von dem Vertragspartner veräußert oder mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt er jetzt schon die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes, der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an uns ab; diese Abtretung nehmen wir an.
11. Reklamation und Versicherung
Jede Ware, die wir versenden, wird bei einem renommierten Versicherungsunternehmen transportversichert. Bei Beschädigung einer Sendung auf dem Transportweg oder bei unvollständiger Auslieferung ist innerhalb von 48 Stunden unter Beifügung einer schriftlichen Tatbestandsaufnahme des Spediteurs, Kuriers oder des Frachtführers zu reklamieren, da sonst der Anspruch auf Ersatz erlischt.
12. Haftung
Die Haftung beschränkt sich auf Schäden, die von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. DieHaftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
13. Gerichtsstand
Ist der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist Rheine ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Dies gilt auch, sofern er seinen Sitz im Ausland hat.
14. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des EGBGB und der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
15. Salvatorische Klausel
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
16. Übersetzungen
Die Übersetzung unserer AGB in Fremdsprachen dient nur dem besseren Verständnis unserer Kunden. Rechtsverbindlich ist allein die deutsche Fassung.
17. Fehlermeldungen, Strahlen und Gesundheitsschutz
Für Fehlermeldungen die durch Äußere Einflüsse, wie Temperatur, Schmutz, Spannungsspitzen, Impedanzspannungen, Materialtorsion, Luftfeuchtigkeit, elektromagnetische Felder, Ratioaktivität oder durch nicht eingehaltene Vorschriften für Gesundheit und Arbeit (BGV B11 / VBG 25) entstehen, können wir nicht haftbar gemacht werden. Bei Störungen dieser Art sind die Störquellen zu beseitigen und ggf. durch andere Gerätschaften zu ersetzen. Die Kosten hierfür trägt der AG.
Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert.
Stand: 01.06.2002